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Lizenz- und Nutzungsbedingungen OPUSdrive
§ 1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden Lizenz- und Nutzungs- bedingungen sind in der jeweiligen Fassung erweiterter Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TECTUS Technology GmbH und gelten darüber hinaus für alle Produktergänzungen und Updates soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind.
Gegenstand der Lizenz- und Nutzungs-bedingungen sind insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:
im nachfolgenden OPUSdrive Produkte genannt.
Für die Nutzung der OPUSdrive Produkte ist eine Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung und Freischaltung erkennt der Kunde die AGB und diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen an.
Die Nutzung findet insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auf kommunaler Ebene statt.
Individuell entwickelte Softwareprogramme sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Eine physische Programmkopie wird dem Kunden nicht übergeben.
§ 2. Nutzungsbedingungen
2.1 TECTUS ist Urheber und Lizenzgeber aller OPUSdrive Produkte und Leistungen. Unberührt hiervon bleiben darüberhinausgehende Rechte Dritter, deren Nutzung den jeweiligen Nutzungsbedingungen unterliegen.
2.2 TECTUS räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Vertragsgegenstandes und der zugehörigen Anwenderdokumentation ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Der Kunde verpflichtet sich, OPUSdrive Produkte ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu
machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, OPUSdrive Produkte zu verändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder Teile der Software zu nutzen, um eine separate oder ähnliche Applikation zu erstellen.
2.3 Der Kunde hält die ihm zugeordneten Zugangsdaten vertraulich und schützt diese vor dem Zugriff Dritter durch eine sichere Passwortwahl. Der Kunde wird TECTUS sofort unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten nicht berechtigten Personen bekannt geworden sind.
2.4 Störungen der Systemverfügbarkeit oder auftretende Programmfehler sind TECTUS unverzüglich nach Bekanntwerden zu melden.
2.5 Zur Datensicherung erfolgen regelmäßige Datensicherungen seitens des Betreibers des Rechenzentrums. Darüber hinaus ist der Kunde aufgefordert, eigene regelmäßige Daten-sicherungen vorzunehmen. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verlorener Daten besteht nicht.
2.6 Bei Zuwiderhandlungen gegen die Nutzungsbedingungen oder Missbrauch ist TECTUS berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. TECTUS behält sich in diesem Fall die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor.
§ 3. Weiterentwicklung und Leistungsänderung
Im Zuge technischer Weiterentwicklungen und zur Leistungsoptimierung, sind Veränderungen und Anpassungen an allen OPUSdrive Produkten vorbehalten, ohne den Kunden hierüber explizit zu informieren.
Bei Bereitstellung neuer Versionen und Updates der Produkte räumt TECTUS dem Kunden die vorgenannten aufgeführten Rechte für die jeweilige neue Version ein.
§ 4. Zusätzliche Leistungen und Support
TECTUS stellt einen Produkt Support per E-Mail und/oder Telefon bereit. Dieser umfasst die folgenden Leistungen:
§ 5. Vergütung
5.1 Für die Einrichtung und Installation der OPUSdrive Plattform wird eine einmalige Einrichtungsgebühr fällig. Nach Ablauf der kostenlosen Testphase wird eine monatliche Gebühr, welche sich nach dem Umfang der Nutzung errechnet, fällig. Es gilt die jeweils gültige Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Periodische Preis-anpassungen bleiben mit einer Frist von drei Monaten vorbehalten.
5.2 Sonstige Leistungen werden von TECTUS nach Aufwand berechnet. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für folgende Leistungen:
- Zusätzliche Schulungen welche nicht im Produktpaket enthalten sind
- individuelle Produktanpassungen
- individuelle Erzeugung von Sicherheitskopien
§ 6. Dauer
6.1 Während der vereinbarten kostenlosen Testphase kann der Kunde die weitere Nutzung ohne Angabe von Gründen jederzeit beenden. Danach verlängert sich die Laufzeit unbefristet auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit schriftlich von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende beendet werden.
6.2 Bei Beendigung der Nutzung kann der Kunde die Löschung der Daten oder die Herausgabe der Daten in elektronischer Form mit einer Frist von vier Wochen nach Beendigung der Nutzung verlangen.
§ 7. Vertraulichkeit und Datenschutz
7.1 Die erfassten und bearbeiteten Daten werden auf den Servern des Rechenzentrums gespeichert. Der Kunde bleibt alleiniger Eigentümer dieser Daten.
7.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen der Nutzung gewonnenen Erkenntnisse - insbesondere technische und/oder wirtschaftliche Daten- sowie sonstige Kenntnisse vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich für die Nutzung der OPUSdrive Produkte zu verwenden.
7.3 Im Falle von Supportunterstützung kann es notwendig werden auf Datensätze des Kunden zuzugreifen. Der Zugriff erfolgt gemeinsam mit dem Kunden über ein Webmeeting.
7.4 Sofern im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten verarbeitet werden, verpflichten sich die Parteien, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Darüber hinaus ist dem Kunden bekannt, dass zur Bearbeitung Daten des Kunden gespeichert werden.
7.5 Die Parteien verpflichten sich, die Datenschutzbestimmungen gemäß DSGV einzuhalten. Eine Weitergabe von Daten des Kunden durch TECTUS an Dritte erfolgt nicht.
Mai 2021
TECTUS Technology GmbH
Lustheide 85
51427 Bergisch Gladbach
Sitz des Unternehmens: Moers
HRB-Nr.: 6188
St.-Nr.: 119/5733/1463
USt.-ID: DE813734686